Europa soll erfolgreich sein

Copyright Istockphoto.comSeit den Tagen der EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft) gibt, wird darüber gestritten, wie gemeinsame Beschlüsse erwirkt werden. Über die Entwicklung zur EG bis hin zur EU mit einem gemeinsamen Währungsraum und dem Euro wurde auch viel für eine politische Einheit getan.

Eine der Grundvoraussetzungen für die Teilnahme an dem großen Projekt war immer das Bekenntnis zur Demokratie. Um so erstaunlicher, dass die Abstimmungsmodalitäten nichts mit jenen demokratischen Prinzipien zu tun haben, zu denen sich jedes Mitgliedsland bekennen muss.

In der Geschichte der EU gibt es viele Trauerfälle für die Demokratie. Solange Einstimmigkeit für die Beschlüsse eine Voraussetzung war, wurde geschachert, was das Zeug hielt. So darf z.B. Großbritannien heute immer noch einen Milliarden-Rabbatt in Anspruch nehmen, den seinerzeit die eiserne Lady Margret Thatcher für die Zustimmung ihres Landes ausgehandelt hatte.

Demokratie bedeutet, die Stimme eines jeden Bürgers hat gleich viel Gewicht. Doch im Zusammenspiel der europäischen Staaten ist meine Stimme vollkommen vernachlässigbar gegenüber der eines Belgiers oder eines Luxemburgers.

Die aktuelle Diskussion um einen Änderungsvertrag, der die Ratspräsidentschaft unserer BK Angela Merkel krönen soll, zeigt wieder aufs Neue, wie hier geschachert wird, was das Zeug hält.

Demokratie ist offensichtlich der falsche Ansatz

Die Vergangenheit zeigt, wer hier mit Demokratie argumentiert versucht ein Feigenblättchen über einen großen Puff zu hängen. In der EU wird die Liebe und Zustimmung untereinander gekauft. Warum auch nicht? Es ging in der EU immer um die Wirtschaft und ihr Wachstum und natürlich um viel Geld für diejenigen, die wenig davon hatten.

Wenn wir das zum Maßstab machen, sollte sich auch ein Abstimmungsmodus finden lassen, der zwar nicht demokratisch ist, aber zielorientiert.

Ich denke, das Gewicht eines Landes in der EU sollte direkt proportional sein zu seiner wirtschaftlichen Entwicklung. Wer das meiste Wirtschaftswachstum im Verhältnis zu einer ausgeglichenen Ökoblilanz aufweisen kann, soll auch beenflussen können, wo es lang geht. Demnach wären die letzten Jahre stark von dem Mitgliedsland Irland geprägt worden. Aufgrund herrlich niedriger Steuern und einer verantwortlichen Wirtschaftspolitik konnten wir dort das größte Wirtschaftswachstum beobachten. Da dieses Wachstum vorwiegend im Dienstleistungsbereich statt fand, dürfte die Ökobilanz ausgesprochen positiv ausgefallen sein 🙂

Wir Deutschen dagegen hätten in den letzten Jahren nicht all zuviel zu sagen gehabt. 🙁 Allerdings wissen wir ja seit dem Grandprix d’Eurovision, dass Europa das hätte verschmerzen können 😉

Also: Hören wir doch auf mit der Heuchelei über Demokratie. Es geht um den wirtschaftlichen Erfolg! Warum sollte ein Land, das selbst wirtschaftlich nichts auf die Reihe bekommt, anderen, erfolgreicheren Ländern sagen können, wo es lang geht? Wäre es nicht ein sinnvolles Korrektiv für Politikversagen, wenn zumindest die wirtschaftlich erfolgreichsten Länder auf europäischer Ebene für eine sinnvolle Politik sorgen?

via BasicThinking