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Angela MerkelVon-Berlichingen-Strategie, Lackmus-Strategie, James-Bond-Strategie, Filibuster-Strategie, Kohl-Strategie oder Waldi-Strategie? Was macht Angela Merkel im Fall Snowden?

Der Fall Snowden zieht in Deutschland immer noch seine Kreise. Ist es angenehm, dass die NSA über mich Bescheid weiß? Vielleicht nicht, aber ich mache mir keine großen Gedanken darum. Denn ich kann es nicht ändern. Warum sollte ich mich also aufregen?

Der ehemalige Computerspezialist der NSA Edward Snowden hat weltweit gehörig auf den Busch geklopft, als er enthüllte, dass die NSA große Teile des westlichen Telefon -und Datenverkehrs abschöpft. Sogar Gebäude der EU in Brüssel sollen verwanzt sein und vertrauliche Besprechungen belauscht werden.

Innerhalb eines Moments zum anderen ist Snowden für die USA zum Verräter und Gejagten geworden. Sein Pass wurde für ungültig erklärt. Daher konnte er auch das venezolanische Asylangebot nicht annehmen. Seine Flucht endet vorerst in Moskau, wo er gemäß russischer Vorbedingungen ein vorläufiges politisches Asyl ohne weitere Enthüllungen bezieht.

Streitpunkt Asyl für den Schneemann

Hierzulande bewundern viele Snowdens Mut. Denn gerade jemand mit seinem Hintergrund weiß genau, dass er sich nicht sein Leben lang den amerikanischen Geheimdiensten entziehen kann. Das können noch nicht einmal die gut bewachten islamistischen Terrorfürsten.

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böser Smiley In der Mathematik brauchen wir den klein­sten gemeinsamen Nenner, um einfacher mit Brüchen zu rechnen. In unseren Ent­scheidungen sieht die Bedeutung dage­gen ganz anders aus.

Wann immer wir uns mit anderen auf ein gemeinsames Vorgehen einigen, treffen wir eine gemeinsame Entscheidung. Das Problem: Jeder Mensch hat andere Werte und Vorstellungen. Daher sind auch ihre Bedarfe unterschiedlich.

Einer mag vielleicht Pizza, der nächste einen serbokroatischen Reistopf und der Dritte liebt Sushi. Wo werden die drei gemeinsam Essen gehen?

Das Wichtige

Die Antwort darauf kann unterschiedlich ausfallen. Kommt es den dreien tatsächlich aufs Essen an, wird es schwer werden, sich zu einigen.

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schwache Atomkraft Während in Japan eine der schlimmsten Katastrophen der Menschheitsgeschichte ihren Lauf nimmt, werden andernorts hektisch Entscheidungen ge-troffen.

Quer durch alle politischen Parteien herrscht jetzt der Konsens, dass mit Atomkraft zukünftig kein Staat mehr zu machen ist. Der schnelle Aus-stieg aus dieser Form der Energieerzeugung ist damit faktisch beschlossen, ohne dass es jemand gesagt hätte.

Freaks united

Ein Erdbeben der Stärke 9.0 auf der Richterskala, ein verheerender Tsunami und der Ausfall von drei Notfallsystemen bei der Kühlung ei-nes Reaktors, der im März diesen Jahres stillgelegt werden sollte ha-ben das bewirkt. Die Angelsachsen würden das einen »freak accident« nennen.

Fragt man einen Statistiker, wird er für das Zusammentreffen dieser Ereignisse eine verschwindend geringe Eintrittswahrscheinlichkeit angeben.

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image In den letzten Tagen sorgt eine Entscheidung für Schlagzeilen. Ver­tei­di­gungs­minister zu Gut­ten­berg steht in der Kri­tik, wie er die An­ge­le­gen­heit im Fall Gorch Fock löst.

Wer Entscheidungen trifft, wird im­mer in der Kritik ste­hen. Das liegt in der Natur der Sache.

Schiff versinkt im Nachrichten­sumpf

An Bord unseres Parade-Schiffes »Gorch Fock« kommt es zu einem tödlichen Unfall – nicht zum ersten Mal. Der Bordalltag soll daraufhin fortgesetzt werden, aber die anwesenden Offiziersanwärter und –anwärterinnen verweigern den Befehl. »Meuterei« schreibt die Presse, als die Sache an die Öffentlichkeit kommt.

Weitere Enhüllungen folgen.

An Bord der Gorch Fock soll es zugegangen sein, wie in einem schlechten Film. Sexuelle Nötigung, Saufgelage, Gewaltandrohungen, heißt es, seien vorgekommen.

Verteidigungsminister zu Guttenberg wartet erst noch ab, will alle Fakten kennen und niemanden vorverurteilen, wie er den parlamen­tarischen Gremien erklärt.

Die Entscheidung

Doch ein angekündigter Bericht in der Bildzeitung mit weiteren unap­petitlichen Details bringt am Freitag angeblich das Fass zum Über­laufen. Er suspendiert den kommandierenden Offizier Norbert Schatz vorläufig vom Dienst, bis alle Vorwürfe geklärt sind.

Die genauen Hintergründe zu Guttenbergs Entscheidung kennen wir nicht. Wir wissen nur, dass sie gefallen ist.

Kritik

Manche sehen in dem suspendierten Offizier ein Bauernopfer, mit dem der Verteidigungsminister sich selbst aus der Schusslinie bringen möchte. Das mag stimmen.

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image Das Thema Storytelling ist gerade sehr aktuell. Sogar die Neurowissenschaften beschäftigen sich damit. Obwohl Gehirnforschung zur Zeit kein Fokusthema bräuchte. So viel Begeisterung wie den Gehirnforschern entgegenschlägt, möchte man meinen, der Stein der Weisen sei nun endlich gefunden.

Doch das Eine hat mit dem Anderen natürlich nichts zu tun. Der Stein der Weisen oder wie er im engl. Sprachraum heißt, “Philosopher’s Stone” sollte minderwertige Metalle in Gold verwandeln können.

Die Überlegenheit von Geschichten

Und damit sind wir auch schon bei der ersten Geschichte. Ganz offensichtlich haben wir Menschen ein Faible dafür. Wäre dem nicht so, hätten unsere Vorfahren vielleicht lieber eine Liste aufgestellt, wie man als guter Mensch sein Leben zu führen habe.

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Pinselflagge.jpgWahlen sind offensichtlich wie Fußballspiele. Es gibt “Fans”, die sich bei der Diskussion über die “bessere Mannschaft” fast die Köpfe einhauen und die Depression nach dem verlorenen “Spiel” geht meistens tief.

Taktische Lage nach der Hessenwahl

So gesehen, ist das Wahlergebnis in Hessen für alle schmerzlos ausgegangen. Zwar hat Frau Ypsilanti ihrer Partei wertvolle Sitze in Wiesbaden dazu gewonnen, aber die CDU-Anhänger freuen sich doch, dass die CDU immer noch stärkste Partei ist. Hätte die Linkspartei den Sprung über die 5%-Hürde verfehlt, hätten wir sogar eine schwarz-gelbe Koalition erlebt.

So aber ist die Situation weitgehend unklar. Denn SPD und Grüne lehnen Gespräche mit der CDU ab und die FDP kann sich für einen One-Night-Stand mit dem rot-grünen Projekt nicht prostituieren.

Sollte sich diese Situation als stabil erweisen, wird Roland Koch auf unbestimmte Zeit im Amt bleiben können und mit seinem derzeitigen Kabinett die Politik in Hessen bestimmen.

Teile und herrsche!

So weit also die taktische Lage. Strategisch sieht es ganz anders aus. Denn das Aufkommen der Links-Partei auch in West-Deutschland ist für die CDU eine gute Nachricht, auch wenn sie immer anderes beteuern wird.

Gemäß dem alten machiavellistischen Leitsatz “Teile und herrsche” ist das soziale Lager mittlerweile auf drei Parteien aufgeteilt worden. Die SPD hat damit soviel Konkurrenz, dass sie langsam um den Status einer Volkspartei fürchten muss. Dies ist ja auch der Grund, warum sie ihren Kurs in der Post-Schröder-Ära wieder deutlich links der Mitte setzt. Jede andere Strategie wäre wohl auch zu riskant.

Nachdem die Genossen die Positionen der bürgerlichen Mitte räumen, bleibt jetzt viel Platz für die CDU.

Was wird sie damit anfangen?

Diese Frage ist wirklich spannend. Denn tatsächlich gibt es ja Tendenzen, die SPD links anzugreifen. Diese Strategie würde der CDU allerdings schlecht bekommen. Denn bei der eigenen Stammwählerschaft gibt es dafür wohl kein Verständnis.

Die Alternative wäre wohl die Positionierung der CDU als Partei des deutschen Mittelstands. Noch bindet die SPD Teile dieser Klientel. Aber je länger und glaubwürdiger sich die SPD nach links bewegt, desto mehr Wähler brauchen eine neue politische Heimat.

Ob das die FDP oder die CDU sein wird, ist eigentlich fast irrelevant. Denn diese beiden Parteien sind zumindest für die nächsten Jahre natürliche Koalitionspartner.

In der Tat, gäbe es die Linkspartei nicht bereits, die CDU müßte sie erfinden. 😮

© James Steidl - FOTOLIA

Vor kurzem hatte ich darüber geschrieben, dass die SPD wieder zu ihrer Basis zurückkehrt und dies möglicherweise riskanter ist, als die Verantwortlichen annehmen.

Die neuen Themen der SPD sind Arbeitslosengeld-Bezugsdauer für ältere Arbeitnehmer, Pendlerpauschale und Tempolimit.

Streit ist der Feind der Umsetzung 

Wie meine Leser wissen, muss ich mir für die Umsetzung von Entscheidungen die Unterstützung vor der eigentlichen Entscheidung sichern. Aus den Reaktionen des Koalitionspartners können wir sehr schön ablesen, dass dem nicht so ist. SPON titelt heute morgen “Koch stellt Regierungsfähigkeit der SPD in Frage“, FAZ-Net zitiert CSU-Landesgruppenchef Ramsauer “Je weniger (beim Koalitionsausschuss) herauskommt, desto besser!Weiterlesen